In den letzten vier Jahren standen einige Vertragsklauseln aus branchentypischen Nutzungsverträgen auf dem juristischen Prüfstand. Die Rechtsprechung des BGH sowie diverse Urteile von OLG´s haben Handlungsbedarf für branchenüblichen Nutzungsverträge aufgezeigt. Die Urteile betreffen neben Laufzeit- und Zahlungsklauseln auch Anforderungen zur Wahrung der Schriftform.
Wir stellen diese Urteile (BGH, Urteil vom 11.11.2021 – IX ZR 237/20; OLG Hamm, Urteil vom 02.07.2020 – 5 U 81/19; OLG Frankfurt / Main, Urteil vom 15.06.2022 – 12 86/21; OLG Hamm, Urteil vom 26.11.2020 – 5 U 112/19) vor und unterbreiten konkrete Gestaltungsvorschläge für rechtssichere Laufzeitklauseln, Zahlungsregelungen sowie einen sachgerechten Umgang mit Lageplänen oder anderen Anlagen.
Bringen Sie Ihre Nutzungsverträge jetzt auf den aktuellen Stand! Es erwarten Sie folgende Themen:
- Vertragsklauseln, die Sie in Ihren Nutzungsverträge überarbeiten sollten
- Praktische Gestaltungsvorschläge zu einzelnen Vertragsklauseln
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