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Programm
20.09.2023
Genehmigungsverfahren nach BImSchG
- Grundlagen und Verfahrensarten im Überblick
- Antragsunterlagen und zeitlicher Ablauf des Genehmigungsverfahrens
- Umgang mit neuen/nachgereichten Unterlagen in der Öffentlichkeitsbeteiligung
- Besondere Bescheide (Vorbescheid, vorzeitiger Baubeginn, Änderungsgenehmigung etc.)
- Dr. Bernd Wust, stv. Vorsitzender BWE Bayern und Rechtsanwalt, Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbB
- Grundbegriffe der TA-Lärm
- Lösungsansätze in Sonderfällen (Gemengelage, Irrelevanzkriterien etc.)
- Typische Nebenbestimmungen zum Lärm
- Umgang mit typischen Nachbareinwendungen
- Dr. Katharina Bader, LL.M. (Auckland), Rechtsanwältin, Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbB
- Grundlagen der Umweltverträglichkeitsprüfung
- Zunahme an beklagten Projekten - Schnittstelle UVPG und UmwRGellen und Heilungsmöglichkeiten im Genehmigungsverfahren
- Fehlerquellen und Heilungsmöglichkeiten im Genehmigungsverfahren
- Dr. Andreas Rietzler, Lehrbeauftragter an der HWR Berlin, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbB Berlin
- Prüfung eines Genehmigungsbescheids
- Handlungsoptionen zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren
- Bestandskraft eines Bescheides
- Stand der Diskussion zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsprozessen
- Dr. Bernd Wust, stv. Vorsitzender BWE Bayern und Rechtsanwalt, Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbB
21.09.2023
Nebenbestimmungen
- Rechtliche Rahmenbedingungen für Nebenbestimmungen
- Abgrenzung Inhalts- und Nebenbestimmungen
- Rechtsschutz und Ausnutzbarkeit der Genehmigung
- Dr. Alexander Mahlke, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, ANDRESEN RECHTSANWÄLTE
- Nebenbestimmungen zu Eiswurf, Standsicherheit und Rückbausicherheit
- Umgang mit nachträglichen Umplanungen und Vorhabenänderungen (z.B. Anlagentausch)
- Exkurs: Möglichkeiten und Grenzen von typenoffenen Genehmigungen
- Dr. Alexander Mahlke, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, ANDRESEN RECHTSANWÄLTE
- Aktuelle Rechtsprechung zu Fledermäusen und Greifvögeln: Abschaltauflagen und Bauzeitbeschränkungen
- Ausgleich- und Ersatzzahlungen im Rahmen des Genehmigungsverfahrens
- Umgang mit nachträglichen naturschutzrechtlichen Anordnungen nach Genehmigungserteilung
- Dr. Alexander Mahlke, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, ANDRESEN RECHTSANWÄLTE
- Verhandlungsspielräume, Rechtsbehelfe und Fristen & Ausnutzbarkeit der Genehmigung
- Vermeidung von zeitlicher Verzögerung des WEA-Vorhabens trotz Rechtsbehelfs
- Rechtsbehelfe gegen "sogenannte" Inhaltsbestimmungen
- Kosten und Kostenrisiken
- Dr. Alexander Mahlke, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, ANDRESEN RECHTSANWÄLTE
Programmänderungen vorbehalten