22.10.2019
09:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

10:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

Infos
  • Aron Gruschinske, Koordinator Technisches Asset Management, Swisspower Renewables GmbH
Regionalplanung und Flächennutzungsplanung
10:20 Uhr

Grundlagen der Ausschlussplanung für die Windenergie

Infos
  • Privilegierung und Planungsvorbehalt (§ 35 Absatz 3 Satz 3 BauGB)
  • Ziele und Grundsätze der Raumordnung
  • Eignungsgebiete und Vorranggebiete: Was bedeutet das für die Planung von Windprojekten?
  • Dr. Michael Rolshoven, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, von Tettau | Rechtsanwälte | PartG mbB
11:20 Uhr

Kaffeepause

11:40 Uhr

Das Aufstellungsverfahren von Regionalplan und Flächennutzungsplan

Infos
  • Das Abwägungsgebot: zur Anwendung von harten und weichen Tabukriterien
  • Was bedeutet es, Windenergie "substanziell" Raum zu verschaffen?
  • Relevanz von Verfahrensfehlern
  • "Repowering"-Gebiete bei Neuaufstellung des Regionalplans
  • Dr. Michael Rolshoven, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, von Tettau | Rechtsanwälte | PartG mbB
13:10 Uhr

Mittagspause und Networking

14:10 Uhr

Ausschlussplanung auf Regionalplan- und Flächennutzungsplanebene in der Praxis

Infos
  • Stand der Regionalplanung in den einzelnen Bundesländern im Überblick
  • Varianten des FNP: sachlicher und räumlicher Teilflächennutzungsplan
  • FNP-Ausschlussplanung in der Praxis und aktuelle Rechtsprechung
  • Exkurs: Errichtung von WEA im Randbereich des Eignungsgebiets / der Konzentrationszone
  • Dr. Michael Rolshoven, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, von Tettau | Rechtsanwälte | PartG mbB
15:40 Uhr

Kaffeepause

16:00 Uhr

Plansicherung, Planerhaltung und Rechtsbehelfe

Infos
  • Funktion und zulässige Dauer von Plansicherung
  • Sicherung des Status quo für die Dauer der Planaufstellung
  • Was gegen rechtswidrige Bauleitpläne / Regionalpläne tun?
  • Einwände gegen Abwägungsfehler bei der Planerstellung (Mängelrüge)
  • Dr. Michael Rolshoven, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, von Tettau | Rechtsanwälte | PartG mbB
17:00 Uhr

Ende des ersten Tages

23.10.2019
08:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

09:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

Bebauungspläne und städtebauliche Verträge
09:10 Uhr

Bebauungspläne zur Umsetzung von Windprojekten

Infos
  • Aufstellungsverfahren: Was ist aus Sicht der Planung zu beachten?
  • Vorteile und Nachteile eines Bebauungsplans für Windprojekte
  • Planerfordernis gem. § 1 Abs. 3 BauGB
  • Verschieden Arten: einfacher oder qualifizierter Bebauungsplan, Textbebauungsplan, etc.
10:40 Uhr

Kaffeepause

11:00 Uhr

Bebauungspläne und aktuelle Fragen der Windenergieplanung

Infos
  • Möglichkeiten des B-Plan: Planung durch Baufenster, (bauordnungsrechtlichen) Abstandsflächen, Abwägung von Artenschutzbelangen und Emissionskontingentierung
  • Umweltbericht zum Bebauungsplan
  • Umgang mit widerstreitenden Interessen konkurrierender WEA-Planungen
  • Spezielle Festsetzungen (Repowering, Standorte, Abstandsflächen etc.)
12:30 Uhr

Mittagspause und Networking

13:30 Uhr

Bebauungspläne für Windenergieanlagen: Rechtsprechung und Plansicherung

Infos
  • Aktuelle Rechtsprechung im Detail
  • Abweichung und Befreiung von Festsetzung des Bebauungsplans
  • Zeitgewinn durch vereinfachtes Verfahren
  • Plansicherung: Zurückstellung und Veränderungssperre; Rechtsbehelfe
  • Rückwirkende Inkraftsetzung durch Fehlerbehebung - Sog. ergänzendes Verfahren
  • Dr. Michael Rolshoven, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, von Tettau | Rechtsanwälte | PartG mbB
14:30 Uhr

Kaffeepause

14:50 Uhr

Städtebauliche Verträge im Kontext von Windprojekten

Infos
  • Einordnung, allgemeine Rechtmäßigkeitsanforderungen und zulässige Inhalte
  • Angemessenheitsgebot und Kopplungsverbot
  • Beispiele der Rechtsprechung und Vermeidung von typischen Fehlern
  • Dr. Michael Rolshoven, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, von Tettau | Rechtsanwälte | PartG mbB
15:50 Uhr

Zusammenfassung und Schlusswort

16:00 Uhr

Ende der Veranstaltung

Programmänderungen vorbehalten